AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsrecht für Verbraucher von Yvonne Schuh – virtuelle Assistenz

 

1. Teil
   Geltungsbereich und Anwendbares Recht

 

1 Geltungsbereich 

(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte gegenüber Verbrauchern und Unternehmern mit

 

Yvonne Schuh

Dollmannstr. 67

91522 Ansbach

 

nachstehend „ich“ genannt. Die Rechtsgeschäfte können persönlich, per Messenger, per E-Mail, im Erstgespräch oder über die Website zustande kommen.

 

(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen dienen ausschließlich der Information. Der deutsche Text hat Vorrang bei eventuellen Unterschieden im Sprachgebrauch.

(3) Es gelten ausschließlich diese AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen, die du verwendest, werden von mir nicht anerkannt, es sei denn, dass ich ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt habe.

(4) Neben diesen AGB schließe ich in den Fällen, in denen ich als Auftragsverarbeiter nach Art. 28 EU-DSGVO tätig werde, einen Auftragsverarbeitungsvertrag ab. Dieser Vertrag regelt die Besonderheiten der Auftragsverarbeitung abschließend.

(5) Zudem schließe ich in einigen Fällen noch einen VA-Vertrag mit dir ab. 

 

2 Anwendbares Recht und Verbraucherschutzvorschriften 

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Privatrechts und des in Deutschland geltenden UN-Kaufrechts, wenn

1. du als Unternehmer meine Leistungen buchst,
2. du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hast, oder
3. dein gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.

 

(2) Für den Fall, dass du Verbraucher i. S. d. § 13 BGB bist und du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union hast, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende für den Verbraucher günstigere Bestimmungen des Staates, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast, unberührt bleiben.

(3) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt. 

(4) Gegenüber Schweizer Verbrauchern gilt ausschließlich materielles Schweizer Recht. Für Unternehmerkunden aus der Schweiz wird deutsches Recht vereinbart.

(5) Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Buchung gültige Fassung dieser AGB.

(6) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Buchung.

 

2. Teil
   Zustandekommen des Vertrages, Zahlungsmodalitäten, Laufzeit des Vertrages und Widerrufsrecht

 

3 Leistungsgegenstand 

(1) Gegenstand des Vertrages können die folgenden Dienstleistungen sein 

(wobei die Auflistung nicht abschließend ist):

 

Webdesign:

• Beratung zum Thema Hosting
• Beratung zum Thema Webseiten-Elemente bzw. Onlineshop-Elemente
• Struktur und Konzeption einer Webseite bzw. eines Onlineshops
• Erstellung einer Webseite bzw. eines Onlineshops
• Erstellung von Teilen einer Website bzw. eines Onlineshops
• Pflege einer Webseite bzw. eines Onlineshops 

 

Backoffice:

• Belegerfassung
• Rechnungserstellung 
• Recherche 
• Datenerfassung 
• Telefonservice 
• Projektmanagement 
• E-Mail Management
• Customer Support
• Terminmanagement 
• Korrespondenz 
• Texterstellung und Textverarbeitung 
• Transkription 
• Lektorat
• Reisemanagement 
• Eventmanagement 

 

(2) Die Einzelheiten des jeweiligen Auftrages werden durch mein gesondertes Angebot / VA-Vertrag bzw. deinen Anforderungen festgelegt. Dieses kann auch telefonisch erfolgen und sollte dann noch einmal in Textform (E-Mail) aufgenommen werden. 

 

4 Details der Leistungserbringung  

(1) Ich erbringe die Leistungen auf selbständiger Basis und trete nicht in ein Arbeitsverhältnis bei dir ein. 

(2) Ich werde nicht in deine unternehmerischen Abläufe integriert. Auf deine unternehmerischen Belange nehme ich jedoch Rücksicht.

(3) Ich führe meine Tätigkeiten weisungsfrei aus. 

(4) Die zu erbringende Leistung wird in meinen eigenen Räumlichkeiten erbracht. 

 

5 Preise, Zahlungsbedingungen und Fälligkeiten

(1) Nach der Kleinunternehmerregelung gem. § 19 UstG weise ich keine Umsatzsteuer aus.

(2) Die Abrechnung erfolgt am Monatsende auf Grundlage der in meinem Angebot genannten Honorare oder ich vereinbare mit dir ein festes Stundenpaket pro Monat zu einem festen Stundenkurs. Es wird nach Stundensatz abgerechnet. Bei Bedarf wird eine Übersicht darüber erstellt, welche Tätigkeiten ich erbracht habe und welche Zeit diese in Anspruch genommen haben. Die Erbringung meiner jeweiligen Leistungen wird ggf. von einem vorherigen Zahlungseingang abhängig gemacht. Sobald ich deine Zahlung erhalten habe, hast du ab diesem Zeitpunkt einen Anspruch auf meine entsprechende Gegenleistung.

(3) Die Rechnung wird grundsätzlich per E-Mail in Form eines PDF-Dokuments an dich versandt. Der Rechnungsbetrag ist mit Zugang der Rechnung sofort fällig und binnen 14 Tagen an mich zu zahlen.

(4) Es fallen für verspätete Zahlungen Zinsen in gesetzlicher Höhe sowie Kosten für zweckentsprechende Mahnungen an. Bei nicht erfolgreichem internen Mahnwesen kann ich die offene Forderung zur Beitreibung an einen Rechtsanwalt übergeben. In diesem Fall werden dir Kosten für die Inanspruchnahme der anwaltlichen Vertretung entstehen. 

(5) Du bist nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen von mir ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen; es sei denn, es handelt sich um unstreitige oder titulierte Gegenforderungen.

(6) Solltest du in Zahlungsverzug geraten oder sonst in Verzug, bin ich berechtigt, die Leistung zu verweigern, bis alle fälligen Zahlungen geleistet sind. Ich bin weiterhin berechtigt, Leistungen zurückzuhalten, zu unterbrechen, zu verzögern oder vollständig einzustellen, ohne zum Ersatz eines etwa entstehenden Schadens verpflichtet zu sein. Diese Rechte gelten unbeschadet sonstiger vertraglich vereinbarter oder gesetzlicher Rechte und Ansprüche von mir.

 

6 Zustandekommen des Vertrages

 

6.1 Buchung meiner Dienstleistungen

(1) Grundlage der Vertragsbeziehung ist das jeweils von mir vorgelegte Angebot einschließlich zugehöriger Leistungsbeschreibungen. Das Angebot basiert auf den Angaben, die du im Erstgespräch vor mir gemacht hast. 

In dem Angebot ist mein Honorar dargestellt. Das Angebot gilt, soweit darin keine abweichende Frist angegeben ist, für einen Zeitraum von vier Wochen ab Zugang des Angebots bei dir. 

 

(2) Mit Annahme des Angebots akzeptierst du die darin enthaltenen Konditionen und die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Annahme kann per E-Mail erfolgen. 

 

6.2 Für Buchungen, die mündlich, telefonisch, per E-Mail, WhatsApp, einem Messenger-Dienst oder über mein Kontaktformular erfolgen, gilt Folgendes:

(1) Bei einer Zusammenarbeit bildet das vorbereitende Erstgespräch zwischen dir und mir die Grundlage für die Dienstleistung. Du nimmst Kontakt mit mir über E-Mail, WhatsApp, Messenger oder meinem Kontaktformular auf und buchst dein kostenloses Erstgespräch.

Das Erstgespräch dauert 20 Minuten und findet telefonisch oder per Zoom statt. Wenn du ein Erstgespräch mit mehr als 20 Minuten vereinbaren möchtest, fallen für dich Kosten an (20 EUR/Stunde).

 

Sobald wir einen gemeinsamen Termin für ein Erstgespräch via Zoom vereinbart haben, bekommst du eine Terminbestätigung von mir. In dieser E-Mail findest du außerdem meine aktuellen AGB und eine Einwilligungserklärung zur Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten. 

(2) Bei Erstkontakt über mein Kontaktformular erhältst du von mir ein Angebot per Email. Die Annahme des Angebots kann per E-Mail erfolgen. Anschließend sende ich dir eine Bestätigung zu.

(3) Nach unserem Erstgespräch schicke ich dir mein Angebot noch einmal in Textform zu. Sobald ich von dir eine Bestätigung erhalten habe, ist der Vertrag zwischen uns zustande gekommen. 

(4) Als Zahlungsmöglichkeiten steht dir die Zahlung per Banküberweisung zur Verfügung. Du erhältst von mir eine Rechnung per E-Mail. 50% des Rechnungsbetrages des Rechnungsbetrages sind bei Beauftragung nach 14 Tagen fällig. Sobald deine Anzahlung eingegangen ist, hast du Anspruch auf meine entsprechende Gegenleistung.

 

7 Widerrufsrecht für Verbraucher 

 

(1) Als Verbraucher steht dir nach Maßgabe der im Anhang aufgeführten Belehrung ein Widerrufsrecht zu. 

(2) Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Vertragsabschluss. Der Vertrag ist in dem Moment abgeschlossen, indem du mein Angebot angenommen hast bzw. du die Bestätigungsmail der Buchung durch mich erhältst. Du kannst innerhalb von 14 Tagen deine Beauftragung kostenfrei widerrufen. 

(3) Bei meinen Dienstleistungen gibt es hinsichtlich des Widerrufsrechts folgende Besonderheiten:

1. Wenn du meine Leistung buchst und ich direkt bzw. innerhalb der 14-tägigen Widerrufsfrist mit der Leistung beginnen soll, verzichtest du insoweit auf das dir zustehende Widerrufsrecht.

• Darauf weise ich direkt in MEINEM ANGEBOT mit folgendem Passus hin: „Du verlangst ausdrücklich, dass ich vor Ende der Widerrufsfrist von 14 Tagen, mit der Leistung beginne. Dir ist bewusst, dass du dein dir zustehendes Widerrufsrecht verlierst, wenn ich die Leistung vollständig erbringe. Bei einer anteiligen Leistung an dich (als Kunde) innerhalb der Widerrufsfrist steht mir dafür – auch bei einem Widerruf – die Gegenleistung (Bezahlung) für die erbrachte Leistung zu.“

(4) Wird die Buchung innerhalb von 14 Tagen widerrufen und ich habe mit meinen Leistungen in dieser Zeit bereits begonnen, hast du nur Anspruch auf eine anteilige Erstattung deiner Kosten. Bereits geleistete Dienste werden dann von der Rückerstattung anteilig abgezogen.

 

8 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Die Vertragslaufzeit wird auf unbestimmte Dauer geschlossen bzw. richtet sich nach dem jeweiligen Angebot.

(2) Das Vertragsverhältnis kann mit einer Frist von vier Wochen jederzeit gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt. Jede Kündigung bedarf zur Wirksamkeit der Schriftform. 

(3) Da ich Kundendaten von dir verarbeite, bin ich ein Auftragsverarbeiter nach Art. 28 DSGVO. Wir haben dazu einen gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen. 

In diesem Vertrag gibt es ein besonderes Kündigungsrecht – dieses gilt entsprechend für das Hauptvertragsverhältnis. 

Die Kündigungsfrist für den Auftragsverarbeitungsvertrag beträgt 3 Monate zum Monatsende.. Mit der Beendigung des Auftragsverarbeitungsvertrages durch mich geht auch die Beendigung des Hauptvertragsverhältnisses einher.

 

3. Teil 

Details zum Leistungsangebot

 

9 Modalitäten der Leistungserbringung bei der Erstellung von Webseiten

(1) Das Grundkonzept beinhaltet ein Basis-Layout der Startseite und einer Unterseite. 

(2) Aufgrund der Antworten und Ergebnisse aus dem ersten Gespräch erstelle ich ein Angebot und entwickele maximal 2 Konzeptvorschläge.

(3) Nach Vorlage der geschuldeten Anzahl von Konzeptvorschlägen hast du den von dir gewünschten Vorschlag innerhalb von zwei Wochen mir gegenüber freizugeben. Dies kann auch per E-Mail erfolgen. 

(4) Erfolgt innerhalb der angegebenen Frist keine Freigabe und mangelt es an einer Ablehnung wesentlicher Merkmale eines der Konzeptvorschläge, kann ich nach Ablauf der Zweiwochenfrist auf der Basis des Ursprungskonzepts mit der Erstellung der Webseite fortfahren. Darauf wirst du nochmals hingewiesen. 

(5) Lehnst du den Konzeptvorschlag von mir in jeweils wesentlich geänderter, deinen Wünschen Rechnung tragender Version mehr als zwei Mal ab, so habe ich das Recht, den Vertrag zu beenden und die für die Konzeptentwicklungsphase anteilig vereinbarte bzw. eine angemessene anteilige Vergütung zu verlangen.

(6) Nach Freigabe eines Konzeptvorschlags durch dich, erstelle ich auf dessen Grundlage zunächst einen Prototyp der Webseite. Dieser Prototyp hat den geplanten Seitenaufbau (Optik und inhaltliche Elemente), die Struktur und die Navigation der einzelnen Webseiten sowie ihre Verknüpfung untereinander anzudeuten. Konkrete Inhalte können mit Blindtext und Platzhaltern angedeutet werden. Für die Freigabe des Prototyps gilt der Abs. 3 entsprechend.

(7) Das Impressum und die Datenschutzerklärung werden auf Basis der Informationen von dir erstellt. Ich übernehme keine rechtliche Haftung für die Richtigkeit. Eine datenschutzrechtliche und rechtliche Beratung wird nicht durchgeführt. 

(8) Ich erstelle eine Webseite, die responsiv ist und sich somit in der Darstellung auf unterschiedliche Endgeräte (Smartphones, Tablets, Desktop) anpasst. Da Internetseiten und Konfigurationen der verschiedenen Endgeräte dynamischer Natur sind, kann ich keine Garantie auf korrekte Darstellungen geben.

(9) Ich erstelle die Website direkt auf deinem Server.

 

10 Modalitäten der Leistungserbringung von Webdesignleistungen  

(1) Nach Freigabe des Konzepts durch dich oder dem Verstreichen der Zwei-Wochen-Frist ohne Rückmeldung von dir bezogen auf Änderungswünsche etc. gem. Ziffer 6 Abs. 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erstelle ich das Desig bzw. die Website entsprechend der eingeholten Informationen, der sich aus der Vorababfrage ergeben hat. Das gilt weiterhin für jede einzelne Webseite sowie durch Einbindung der vereinbarten Elemente in die Codes der Webseiten und durch Verknüpfung der einzelnen Webseiten untereinander gemäß der vorgesehenen Struktur.

 

4. Teil 

Rechte und Pflichten des Kunden 

 

11 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Du hast mir alle zur Entwicklung des Konzepts (bzw. des Prototypen) notwendigen Informationen rechtzeitig mitzuteilen und Wünsche rechtzeitig zu äußern. Ein grober Zeitplan wird dir mit dem Angebot zugeschickt. Fixtermine müssen explizit als solche festgelegt werden. 

(2) Spätestens nach Freigabe des Konzepts (bzw. des Prototyps) hast du mir alle zur Entwicklung und Erstellung der Grafikleistung erforderlichen Inhalte in folgender Form zur Verfügung zu stellen:

 

• Ausgewählte Farben und Schriftarten
• Designbeispiele 
• Texte (z.B. scanbare Druckseiten, Word-Dokumente, .rtf) als PDF-Dateien
• Bilder, Grafiken (inkl. Logos, ggf. Buttons) (z.B. .png, .jpg, .gif, scanbare Fotoabzüge)
• Informationen für interaktive Funktionen, wie z.B. gekaufte Themes oder PlugIns
• Videos: (z.B. YouTube-Link, HTML5, windows media, MPG)
• Rechtstexte

 

Für Shopify außerdem:

• Informationen zu Lieferzeiten
• Informationen zu Versandkosten u. -optionen, 
• Informationen zu Zahlungsmethoden

 

Die Daten sollen nicht als E-Mail-Anhang gesendet werden, sondern mittels eines gesonderten Ordners in Google Drive oder über www.wetransfer.com oder andere Anbieter bereitgestellt werden. Nach Fertigstellung des Auftrages werden die Inhalte von mir gelöscht. 

 

(3) Für die Beschaffung und den Rechteerwerb an diesen Inhalten bist alleine du als Kunde verantwortlich. Zudem übermittelst du mir die Information, ob und wie die korrekte Urheberkennzeichnung des Inhaltes zu erfolgen hat. Sofern ich Änderungen und Bearbeitungen an Texten, Bildern, Grafiken vornehmen soll, hast du als Kunde dafür Sorge zu tragen, dass die entsprechenden Nutzungsbedingungen dafür vorliegen und diese auf mich übertragen werden können. 

Du stellst mich von sämtlichen Ansprüchen Dritter diesbezüglich frei. 

(4) Die Übertragung der Zugangsdaten stimme ich mit dir ab. 

(5) Fragen meinerseits hast du innerhalb von 3 Werktagen in Textform zu beantworten. 

(6) Sollte es aufgrund der Verzögerungen durch die fehlende Mitwirkung durch dich als Kunden zu Verschiebungen der Planung von mir kommen, wird dieses mit 50 % eines üblichen Tagessatzes vergütet. 

Du hast das Recht nachzuweisen, dass die Verzögerung nicht durch dich entstanden ist. 

 

12 Abnahme der Website 

(1) Nach Fertigstellung der Webseite hast du die Webseite innerhalb von 14 Tagen auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu überprüfen. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Webseite als ordnungsgemäß erstellt und abgenommen.

 (2) Im Rahmen der Abnahme stelle ich eine Checkliste zur Verfügung, die du für die Abnahme der Webseite / Grafikleistung abarbeiten kannst. Eventuelle Mängel an der Webseite / Grafikleistung müssen schriftlich (E-Mail ausreichend) an mich übermittelt werden. 

 

13 Fristen und höhere Gewalt

(1) Von mir vorgesehene Fristen sind stets freibleibend und nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich im Einzelfall schriftlich als Fixtermin vereinbart sind. 

(2) Die Einhaltung eines Termins oder einer als verbindlich vereinbarten Frist durch mich setzt voraus, dass ich sämtliche, von dir zu beschaffende Informationen, Freigaben oder sonstige Beiträge, einschließlich fälliger Abschlagszahlungen, rechtzeitig erhalten habe. Ist dies nicht der Fall oder beruht die Nichteinhaltung einer Frist auf Umständen, die meinerseits nicht zu vertreten sind, so verlängert sich die Frist mindestens für den Zeitraum, in dem diese Umstände bestanden. 

(3) Höhere Gewalt, unabwendbare Umstände oder andere unvorhersehbare, schwerwiegende und unverschuldete Ereignisse, die die Erbringung der Leistung wesentlich erschweren oder zeitweilig unmöglich machen, berechtigen die jeweilige Partei, die Erfüllung der Leistung um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben.

 

14 Urheberrechtliche Nutzungsrechtseinräumung, Namens- und Kennzeichenrechte für Webseiten

(1) Die an der Webseite, den einzelnen Unterseiten sowie ggf. eingebundenen Elementen entstehenden Urheberrechte liegen bei mir. 

Sämtliche Nutzungsrechte hieran für alle bekannten und unbekannten Nutzungsarten räume ich dir, bis auf die Einschränkungen in Abs. 5 dieser Ziffer, ohne inhaltliche, räumliche oder zeitliche Beschränkung vollumfänglich ein. Die Rechtseinräumung ist insbesondere nicht auf Nutzungen im Internet beschränkt, sondern umfasst auch die Verwertung auf andere Arten und Weisen, z.B. in Rundfunk und Fernsehen, auf CD-ROM, in Printversionen sowie auf alle anderen möglichen Arten.

Die Nutzungsrechte bleiben auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung zwischen dir und mir bis zum Ende der gesetzlichen Schutzfrist bei dir. Die Nutzungsrechtseinräumung gilt auch für Rechte, die auf Grund neuer Gesetzeslage oder aus anderen Gründen nachträglich entstehen. Alle Rechte sind durch dich ganz oder teilweise weiter übertragbar und unterlizenzierbar. 

(2) Die Rechtseinräumung wird gem. §158 Abs. 1 BGB jedoch erst wirksam, wenn du die gemäß meinem Angebot festgelegte Vergütung samt bisheriger Auslagen vollständig bezahlt hast. Ich kann eine Verwertung der Webseite oder einzelner Elemente vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte nach diesem Abschnitt findet dadurch aber nicht statt.

(3) Im Hinblick auf etwaig von dieser Nutzungsrechtseinräumung nicht erfasste Nutzungsarten räume ich dir eine Option zu angemessenen Bedingungen sowie ein Eintrittsrecht in jeden Vertrag zwischen dem Webdesigner und einem Dritten in Bezug auf die vertragsgegenständliche Webseite und alle hierfür geschaffenen Werke zu denselben Bedingungen ein.

(4) Du bist berechtigt, die vertragsgegenständliche Webseite auch in Verbindung mit anderen Werken auszuwerten, sie zu bearbeiten, nachträglich zu ändern, zu ergänzen, zu erweitern, ganz oder teilweise auszutauschen oder zu löschen, sie selbst oder durch andere Webdesigner umzugestalten, zu zerlegen, neu zusammenzusetzen oder in andere Sprachen zu übersetzen. 

(5) Du bist berechtigt, die vertragsgegenständliche Webseite auch in Verbindung mit anderen Werken auszuwerten. Ich habe die Webseitenpflege durch eine gesonderte Vereinbarung übernommen. Während der Laufzeit dieses Vertrages bin ich ausschließlich oder eine von mir eingesetzte Person berechtigt, die Webseite zu bearbeiten, nachträglich zu ändern, zu ergänzen, zu erweitern, ganz oder teilweise auszutauschen. Dieses erfolgt selbstverständlich immer in Absprache mit dir. 

(6) Ich bin nicht ausschließlich berechtigt, die vertragsgegenständliche Webseite jederzeit zu Demonstrationszwecken oder als Referenz für meine Arbeit zu benutzen. Zu diesem Zwecke kann ich u.a. Vervielfältigungen einzelner Teile der Webseite (z.B. Thumbnails) – insbesondere der Startseite – herstellen, die Website öffentlich zeigen, ausstellen, vorführen, senden, in Newslettern und auf Social Media (z.B. Facebook, Instagram) präsentieren oder auf sonstige Weise verwerten. Dein Unternehmensname darf dabei genannt werden.  Ich muss hierbei jedoch stets auf deine Rechte Rücksicht nehmen, auf diese an der üblichen Stelle hinweisen und dich nennen. Das Recht erstreckt sich auf die vertragsgegenständliche Webseite in der von mir abgelieferten Version sowie auf spätere Versionen, sofern der ursprüngliche Gestaltungsgehalt gegenüber den Veränderungen nicht völlig in den Hintergrund getreten ist. 

(7) Ich ermächtige dich als Inhaber der ausschließlichen Nutzungsrechte hiermit unwiderruflich, die dir übertragenen Rechte gegen Rechtsverletzer jederzeit im eigenen Namen geltend zu machen, insbesondere im eigenen Namen gegen jede unzulässige Verwendung der Website, einzelner Webseiten oder einzelner Elemente vorzugehen. Das Recht von mir, selbst gegen diese unzulässigen Verwendungen vorzugehen, ist ausgeschlossen.

(8) Ich habe Anspruch auf Nennung meines Namens als Urheber in Form eines Vermerks auf jeder von mir erstellten Webseite. Ich darf diesen Copyright-Vermerk selbst anbringen und du bist nicht dazu berechtigt, ihn ohne Zustimmung von mir zu entfernen. Bei nachträglichen Veränderungen der Webseite, die über deren bloße Aktualisierung hinausgehen, hast du den Copyright-Vermerk entsprechend zu aktualisieren und auf die nachträgliche Veränderung hinzuweisen. Möchtest du davon absehen, hast du einen zwischen uns abzustimmenden Betrag zu zahlen. 

 

15 Bildlizenzen 

Falls ich in deinem Auftrag kostenlose Bildlizenzen nutze, erfolgt dieses nach bestem Wissen. Eine Haftung für den Rechteerwerb kann ich aber nicht übernehmen. Du bist dir dessen bewusst und stellst mich von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei. 

 

16 Beendigung des Vertrages

(1) Der Vertrag zwischen uns ist aus wichtigem Grunde fristlos kündbar. Ein wichtiger Grund ist immer dann gegeben, wenn das Vertrauensverhältnis zwischen uns aufgrund des vom anderen Vertragspartner gesetzten Grundes für den kündigenden Vertragspartner so nachhaltig gestört ist, dass eine Fortsetzung des Vertrages nicht mehr zumutbar ist.

(2) Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor:

• bei Nichtzahlung der Anzahlung,
• bei wiederholtem Versäumnis der Mitwirkungspflichten durch dich,
• bei Wechsel der Gesellschafter oder Anteilseigner der anderen Vertragspartei, sofern sich daraus ein sachlicher Grund gegen eine Vertragsfortführung ergibt,
• bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens über die andere Vertragspartei oder Ablehnung der Eröffnung mangels Masse oder Liquidation oder Ähnliches mit Auswirkungen auf die ungestörte Durchführung dieses Lizenzvertrages, insbesondere der Einstellung des Geschäftsbetriebs.

(3) Bis zum Zeitpunkt der Kündigung sind mir sämtliche angefallenen Honorare zu zahlen. 

 

17 Übertragung der Betreuung der Webseite an Dritte

Möchtest du deine Webseite von einem Dritten künftig betreuen lassen, hast du einen angemessenen Betrag für die Übergabe des Quell-Codes zu zahlen. Dieser Betrag wird von mir marktüblich festgelegt. 

 

18 Subunternehmer 

Ich werde ohne deine vorherige Zustimmung den Auftrag oder Teile hiervon nicht an Dritte übertragen. 

 

19 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten

(1) Zur Durchführung und Abwicklung einer Buchung benötige ich von dir die folgenden Daten:

• Vor- und Nachname
• Adresse
• E-Mail-Adresse
• bei Unternehmern auch Firmenname und USt-ID Nr.

 

(2) Bei kostenpflichtigen Leistungen müssen die Angaben zum Namen, insbesondere zum Unternehmensnamen, korrekt sein. Gleiches gilt für die Anschrift. Die Rechnungen werden auf Basis dieser Angaben erstellt. Sollten hier Korrekturen erforderlich werden, kann dies zu Mehraufwand führen, den ich in angemessener Höhe berechnen werde.

(3) Bei einer Änderung der persönlichen Angaben, vor allem bei einem Wechsel der E-Mail-Adresse, teilst du dieses bitte per E-Mail an kundenservice@yvonneschuh-va.de mit.

 

5. Teil
   Verschwiegenheit und Haftungsregelungen 

 

21 Datenschutz und Vertraulichkeit

(1) Du stellst mir zur Erfüllung der Leistungen, wie z.B. Kundensupport, entsprechende Log-In Daten bereit. Ich gebe diese Daten nicht weiter und sorge – im Rahmen des Zumutbaren – dafür, dass die Daten anderen nicht zugänglich sind. 

(2) Zudem haben wir einen Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO und eine Geheimhaltungsvereinbarung geschlossen. 

(2) Wir werden über alle als vertraulich zu behandelnden Informationen, die uns jeweils im Rahmen des Vertragsverhältnisses zur Kenntnis gelangen, Stillschweigen bewahren und diese nur im vorher schriftlich hergestellten Einvernehmen mit dem jeweils anderen Dritten gegenüber verwenden.

 

22 Verschwiegenheit beider Parteien

Ich verpflichte mich, während der Dauer und auch nach Beendigung der Zusammenarbeit, über alle vertraulichen Informationen von dir Stillschweigen zu bewahren. Wir haben dazu eine gesonderte Verschwiegenheitserklärung abgeschlossen.

 

23 Know-how-Schutz und Geheimhaltung

(1) Ich bin mir der Tatsache bewusst, dass alle Informationen, die ich während der Zusammenarbeit mit dir (von dir entwickelte Ideen, Konzepte und Betriebserfahrungen (Know-how)) und die aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder der Natur der Sache nach geheim zu halten sind, dem Geschäftsgeheimnis unterliegen. Aus diesem Grunde verpflichte ich mich, das Geschäftsgeheimnis zu wahren und über die vorgenannten Informationen Stillschweigen zu wahren. 

(2) Die Verpflichtung zur Geheimhaltung wirkt über das Ende unserer Zusammenarbeit hinaus.

 

(3) Nicht von der Geheimhaltung betroffen sind folgende Informationen, die

• bereits vor der Vertraulichkeitsverpflichtung bekannt waren,
• die unabhängig von mir entwickelt wurden,
• bei Informationsempfang öffentlich zugänglich waren oder sind oder anschließend ohne Verschulden meinerseits öffentlich zugänglich wurden.

(4) Für jede Verletzung der Geheimhaltungspflicht wird eine angemessene Vertragsstrafe fällig.

 

24 Haftung und Verjährung 

(1) Ich hafte dir gegenüber, außer in Fällen der Verletzung des Körpers, des Lebens oder der Gesundheit und bei Verletzung von Hauptleistungspflichten, auf Schadensersatz nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. 

(2) Im Übrigen ist die Haftung von mir auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt. Eine Erstattung des vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Schadens ist zudem auf höchstens den 3-fachen Betrag des Auftrages begrenzt. Die Haftung für mittelbare Schäden wird ausgeschlossen. 

(3) Farben werden von dir nach Vorlagen ausgewählt. Es ist unvermeidbar, dass es beim Druck-/Produktionsvorgang zu minimalen Farbabweichungen kommen kann. Wir sind uns daher einig, dass geringfügige Farbabweichungen keinen Sachmangel i.S.d. § 434 BGB begründen. 

(4) Die Prüfung von Rechtsfragen hinsichtlich der Leistungen von mir, insbesondere aber nicht beschränkt auf die Bereiche des Urheber-, Design-, Marken- oder Wettbewerbsrechts obliegen der alleinigen Verantwortung von dir und sind nicht Aufgabe von mir. Ich hafte daher insbesondere nicht für die rechtliche Zulässigkeit des Inhalts oder der Gestaltung der Leistungen sowie inhaltlichen Angaben zu Produkten, deiner Leistungen oder deines Geschäftsbetriebes.

(5) Werde ich von Dritten aufgrund der Gestaltung oder des Inhalts der Leistungen auf Unterlassung oder Schadensersatz in Anspruch genommen, stellst du mich von der Haftung frei und erstattest mir sämtliche zur Rechtsverteidigung entstandene Aufwendungen. Mein Vergütungsanspruch bleibt hiervon unberührt. 

(6) Für Schäden an durch dich überlassenen Unterlagen, insbesondere Dokumente, Vorlagen, Filmen, Displays, Daten, Texte, Layouts etc., ist meine Haftung von auf den Materialwert der überlassenen Informationen beschränkt. Für den Verlust von Daten hafte ich nur, wenn die Haftungsvoraussetzungen vorliegen und insoweit der Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen deinerseits nicht vermeidbar gewesen wäre. 

(7) Soweit nicht im Einzelfall eine nachträgliche Konkretisierung einzelner Leistungen vereinbart ist, besteht im Rahmen des Auftrags Deinerseits Gestaltungsfreiheit für mich. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung einzelner Leistungen sind ausgeschlossen. 

(8) Ich hafte nicht für die Verfügbarkeit oder korrekte Funktion von Infrastrukturen, Software oder Übertragungswege des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von mir liegen. 

(9) Sämtliche Ansprüche auf Mängelgewährleistung von Kaufleuten gegenüber mir verjähren – außer bei Vorsatz – nach einem Zeitraum von einem Jahr, soweit keine kürzere gesetzliche Verjährungsfrist greift. 

(10) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Ich hafte insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Angebots.

(11) Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten für alle erbrachten Leistungen von mir. Zudem gelten die Haftungsbeschränkungen entsprechend für Mitarbeiter oder gesetzliche Vertreter von mir sowie Dritten, die durch mich eingeschaltet wurden. 

 

25 Höhere Gewalt 

1) Höhere Gewalt liegt vor, wenn ein von außen kommendes, keinen betrieblichen Zusammenhang aufweisendes, auch durch äußerste, vernünftigerweise zu erwartender Sorgfalt nicht abwendbares Ereignis vorliegt. Höhere Gewalt ist anzunehmen bei Naturkatastrophen (Überschwemmungen, Erdbeben, Naturkatastrophen, Sturm, Hurrican, Feuer, bei politischen Ereignissen (Kriege, Bürgerkriege), sowie anderen Ereignisse, wie Seuchen, Pandemien, Epidemien, Krankheiten und Quarantäne-Anordnungen durch Behörden, Länder und Staaten. 

Die Aufzählungen sind nicht abschließend, auch vergleichbare Ereignisse wie die unter Absatz 1 genannten, fallen unter den Begriff der höheren Gewalt. 

(2) Die Partei, die zunächst von dem Ereignis erfährt, informiert die andere Partei zeitnah. 

(3) Im Falle einer höheren Gewalt im Sinne von Absatz 1 sind wir uns einig, dass zunächst für die Dauer der Behinderung die Vertragsleistungen ausgesetzt werden. D.h. die Leistungen beider Parteien werden vorerst eingestellt. Bereits im Vorfeld gezahlte Honorare für Dienstleistungen verbleiben für diese Zeit bei mir. Müssten durch dich noch Zahlungen geleistet werden, so sind die Zahlungen für bereits erbrachte Leistungen noch von dir zu erbringen. Für noch nicht geleistete Dienstleistungen kannst du die Zahlung für den Zeitraum der Vertragsaussetzung pausieren. Nach Beendigung des unvorhersehbaren Ereignisses, wird der Vertrag wieder aufgenommen. 

Weitergehende mögliche Schäden trägt jede Partei für sich. 

(4) Dauert das Ereignis länger als 6 Monate, sind wir beide berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 3 Wochen zum Monatsende in Textform zu kündigen. 

Die bereits durch mich erbrachten Leistungen sind von dir zu entrichten. Vorab bezahlte Honorare sind von mir zu erstatten. 

(5) Für den Fall, dass das Ereignis länger als 12 Monate andauert, wird der Vertrag aufgelöst. Es wird dann eine Endabrechnung durch mich erstellt. In dieser Abrechnung werden die Leistungen von mir und deine geleisteten Zahlungen aufgelistet. Für den Fall, dass du noch Zahlungen für bereits erbrachte Leistungen erbringen musst, müssen diese innerhalb von 14 Tagen nach Endabrechnungserhalt gezahlt werden. 

Sollte es zu deinen Gunsten eine Gutschrift geben, wird dir diese innerhalb von 14 Tagen nach Versand der Endabrechnung ausgezahlt. Die Endabrechnung kann als PDF-Anhang per E-Mail versandt werden. Weitergehende Ansprüche aufgrund der höheren Gewalt sind ausgeschlossen. Jede Partei trägt die für sich entstandenen Schäden selbst. 

 

6. Teil
   Schlussbestimmungen und Gerichtsstand

 

26 Änderung dieser AGB

Diese AGB können geändert werden, wenn ein sachlicher Grund für die Änderung vorliegt. Das können beispielsweise Gesetzesänderungen, Anpassung meiner Angebote, Änderungen der Rechtsprechung oder eine Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse sein. Bei wesentlichen Änderungen, die dich betreffen, informiere ich dich rechtzeitig über die geplanten Änderungen. Du hast nach der Information ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Nach Ablauf dieser Frist, sind diese neuen Regelungen wirksamer Vertragsbestandteil geworden.

 

27 Schlussbestimmungen
(1) Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sollten, um Unklarheiten oder Streit zwischen den Parteien über den jeweils vereinbarten Vertragsinhalt zu vermeiden, schriftlich gefasst werden – wobei E-Mail (Textform) ausreichend ist.

(2) Soweit du als Verbraucher bei Abschluss des Vertrages deinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hattest und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch mich aus Deutschland verlegt hast oder dein Wohnsitz oder dein gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz von Yvonne Schuh. Für Kaufleute i.S.d. HGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist der Gerichtsstand der Sitz von Yvonne Schuh.

(3) Ich weise dich darauf hin, dass dir neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 zur Verfügung steht. Einzelheiten dazu findest du in der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: http://ec.europa.eu/consumers/odr

Ich nehme nicht an dem Streitbeilegungsverfahren teil.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Der in der Regelung vereinbarte Leistungsumfang ist dann in dem rechtlich zulässigen Maß anzupassen.

 

Version 2

Stand 11/2021

 

Anhang

 

Anhang 1:

Verbraucherinformationen und Widerrufsbelehrung

(1) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

(2) Die Präsentation meiner Leistungen auf der Webseite stellen kein bindendes Angebot meinerseits dar. Erst die Buchung einer Leistung durch dich ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebotes versende ich an dich eine Buchungsbestätigung per E-Mail. Damit kommt der Vertrag über die Buchung zustande.

(3) Die von mir angegebenen Preise verstehen sich als Bruttopreise inklusive Steuern (für Deutschland).

(4) Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen dir und mir benötigten Daten werden von mir gespeichert und sind für dich jederzeit zugänglich. Insoweit verweise ich auf die Regelung der Datenschutzerklärung auf meiner Webseite.

(5) Als Verbraucher hast du ein Widerrufsrecht gemäß der nachstehenden Belehrung.

 

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

Als Verbraucher hast du das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.

Dir steht kein Widerrufsrecht zu, wenn du ausdrücklich bei deiner Buchung zugestimmt hast, dass ich bereits vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung beginnen soll und diese Leistung vollständig erbracht wurde. Habe ich die Leistung teilweise erbracht, steht dir insoweit kein Widerrufsrecht mehr zu.

 

Fristbeginn bei Buchung meiner Leistungen

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Der Vertragsschluss kommt an dem Tag zustande, an dem du von mir nach erfolgreicher Buchung eine Bestätigungs-E-Mail bekommst. 

 

Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du dich an
 

Yvonne Schuh

Dollmannstr. 67

91522 Ansbach 

oder an kundenservice@yvonneschuh-va.de

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Anhang 2:

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn du diesen Vertrag widerrufst, habe ich dir alle geleisteten Zahlungen, die ich von dir erhalten habe, spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrages bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast. Hast du die Zahlung als Banküberweisung getätigt, teile mir bitte deine Kontodaten mit, da ich auf dem Kontoauszug nur einen Teil deiner Kontodaten sehen kann.

 

Hast du zugestimmt, dass ich bereits vor Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist mit der Leistung beginnen soll, dann hast du mir für diese Leistungen auch die Gegenleistung (Honorar) zu erbringen und insoweit keinen Erstattungsanspruch. 

 

Muster Widerrufsvorlage

 

Muster für das Widerrufsformular gemäß

Anlage 2 zu Artikel 246a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 und § 2 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB

 

Yvonne Schuh

Dollmannstr. 67

91522 Ansbach 

oder an kundenservice@yvonneschuh-va.de

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Buchung der folgenden Dienstleistung (Beschreibung, damit eindeutig festgestellt werden kann, auf welche Buchung sich der Widerruf bezieht)

• gebucht am: (*). . . . ./ . . . . .
• Bestätigungs-E-Mail erhalten am: (*)
• Name des/der Verbraucher(s);
• Anschrift des/der Verbraucher(s);
• Kontodaten für die Rückerstattung
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier);

 

Datum

(*) Unzutreffendes streichen